Einigkeit bei Neunkirchener und Wiehler Genossen

Freunde tauschten sich aus

Die Neunkirchener SPD bekam durch die Vertreter der Werksleitung der Bergischen Achsenfabrik einen Einblick in die Firmenhistorie und besuchte das firmeneigene Museum.

Neunkirchen/Wiehl. Zum traditionellen Jahrestreffen der Neunkirchener und Wiehler Sozialdemokraten reisten am Jahresende 30 Neunkirchener in die 26.000 Einwohner zählende Stadt Wiehl.

Im Oberbergischen Kreis wurden die Siegerländer zunächst am Werkstor der Bergischen Achsenfabrik (BPW) durch den stellvertretenden Bürgermeister Wilfried Bast und die Wiehler SPD-Fraktion um deren Vorsitzenden Carlo Riegert begrüßt. Anschließend wurde durch Vertreter der Werksleitung über die 100-jährige Geschichte der Achsenfabrik informiert und das firmeneigene Museum besichtigt. Nach dem Rundgang durch das Unternehmen fand im „Oberbantenberger Hof“ ein Gedankenaustausch mit den Wiehler Sozialdemokraten statt, bei dem der Wiehler SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ralf-Herbert Puhl kommunalpolitische Themen ansprach. Neunkirchens Fraktionsvorsitzender Heinz-Werner Feuring erläuterte die Schwerpunkte und Zielvorstellungen der Neunkirchener Sozialdemokraten für das Haushaltsjahr 2015. Einig waren sich die Kommunalpolitiker darin, dass durch die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen in einer Vielzahl von Räten und Kreistagen eine Zersplitterung erfolge, die die Arbeitsfähigkeit der Gremien sehr erschwere. So erklärte Neunkirchens SPD-Vorsitzender Hans-Dieter Moritz, dass es in vielen Kommunen des Landes mittlerweile 12 bis 14 Fraktionen gebe, und dadurch eine Entscheidungsfindung in den Räten ebenso kompliziert wie zeitraubend sei.

Die befreundeten Fraktionen plädierten aus diesem Grund dafür, dass es in Nordrhein-Westfalen eine Verfassungsänderung dahingehend geben müsse, dass zumindest eine Drei-Prozent-Klausel eingeführt werde und die nach Möglichkeit schon bei der nächsten Wahl zum Einsatz komme. Eine entsprechende Forderung des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) wird von beiden Fraktionen mit Nachdruck unterstützt.

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