Einen Tag nach Verkündung der GroKo

Partei-Prominenz in Neunkirchen: Malu Dreyer zu Gast bei SPD-Jahresempfang

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Malu Dreyer war prominenteste Rednerin auf dem SPD-Jahresempfang Neunkirchen. Besonders groß darüber dürfte die Freude beim Gemeindeverbandsvorsitzenden Hans-Dieter Moritz gewesen sein.  

Neunkirchen. „Am Tag danach“, nach der Verkündung der GroKo also, platzte am Montagabend das Otto-Reiffenrath-Haus in Neunkirchen aus allen Nähten. Anlässlich des 49. Jahresempfangs der örtlichen SPD war die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende Parteivorsitzende auf Bundesebene, Malu Dreyer, zu Gast  – ein Besuch, der sich als Magnet über die Landesgrenze hinaus erwies. Noch nie waren so viele Vertreter aus Politik, Vereinen und Verbänden bei einem solchen Empfang zu Gast, darunter auch Bürgermeister Uwe Erner aus Herdorf und Bürgermeister Bernd Brato von der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain. 

Die Politikerin war direkt aus Berlin angereist. „Ich bin sehr froh, dass sich zwei Drittel der Partei  für die GroKo ausgesprochen haben“, zeigte sich Dreyer erleichtert über den Ausgang der Abstimmung. Die Regierungsbildung habe  so lange gedauert, weil der erste Anlauf mit der Jamaika-Koalition gescheitert sei, was jedoch nicht an der SPD gelegen habe. Jetzt sei Erneuerung wichtig, so die Politikerin. Die SPD müsse lernen, miteinander zu diskutieren, schließlich gehe es um deren Zukunft. Im vergangenen Jahr seien 30.000 Mitglieder neu in die Partei eingetreten, 2018 bereits 25.000. 

Sie sei froh, so Malu Dreyer mit Blick auf die Jusos um Kevin Kühnert, dass auch junge Leute jetzt keine Spaltung riskieren. Jetzt heiße es, gemeinsam durchzustarten, die Personalstreitereien müssten ein Ende haben.  Koalition bedeute immer auch, Kompromisse zu machen, von der eigenen Ideologie etwas preiszugeben. Unbefristete Arbeitsverträge sollten wieder zur Regel werden, darum habe man hart gerungen. Sie freue sich auf den Tag, an dem dies umgesetzt werde.

Mit der Rückkehr zu den paritätischen Krankenkassenbeiträgen habe endlich die Ungerechtigkeit ein Ende: „Das ist unser Verdienst.“ Die Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Geringverdiener wie auch das Rückkehrrecht zu Voll- und Teilzeitarbeit, der Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes und die Einführung eines Personalschlüssels in bettenführenden Häusern wie Kliniken und Altenheimen, damit kein Krankenhaus mehr kommentieren könne, es sei zu wenig Geld vorhanden, dies alles seien keine Projekte, sondern werde im Gesetz fest verankert.  

Ortsvereine sollen Erfahrung mit einbringen

„Die Bürger erwarten von der GroKo, dass wir gut regieren, den Erneuerungsprozess mit Tempo nach vorne treiben“, so Dreyer. An die Ortsvereine als Basis richtete sie die Bitte, Rückmeldung zu geben: „Ihre wichtigen Erfahren müssen wir mit einbringen. Der sozial-ökologische Wandel geht nur mit uns. Wir müssen den Menschen im Land Antwort geben, Armut und Ungleichheit in der Gesellschaft abwenden.“

Und im Hinblick auf die Diskussion um die Essener Tafel fragte sie: „Wieso gibt es eigentlich so viele Tafeln in unserer Gesellschaft“? Wenn die SPD gut regiere, so Malu Dreyer, deren Rede immer wieder von Zwischenapplaus unterbrochen wurde, dann komme die Partei irgendwann wieder aus dem Tal der Tränen heraus. 

Besonders stolz war an diesem Abend Hans-Dieter Moritz: „Ihr glaubt doch nicht, dass die kommt“, so hätten ihn viele angesprochen, erkläre der Gemeindeverbandsvorsitzende.  Ihm war der Wurf gelungen, die prominente Politikerin nach Neunkirchen zu holen. Moritz betonte in seiner Begrüßung, wie froh er darüber sei, dass sich nach einer fairen Diskussion eine Mehrheit für die GroKo gefunden habe. Bisher habe sich die SPD im Maschinenraum des Regierungsdampfers befunden, während Merkel und Co. sich auf dem Sonnendeck geaalt und die Lobreden genossen hätten, so der Vorsitzende, der zugleich mahnte: „Die SPD muss unbedingt bessere Öffentlichkeitsarbeit machen, als das bisher der Fall war“. 

Neunkirchens Bürgermeister Bernhard Baumann sieht die interkommunale Zusammenarbeit als besonders wichtig an. Wichtig sei jetzt ein Gemeinschaftsprojekt. Auf Landes- und Bundesebene fehle der Blick auf die kommunale Ebene. Mit Malu Dreyer sei eine Ministerin zu Gast, die einen Dreiklang in sich vereine: Bundes-, Landes- und kommunale Ebene. In NRW erlebe man ja häufig die sogenannten Düsseldorfer Scheuklappen, ob das auch in Rheinland-Pfalz so sei, könne er nicht sagen. „Im AK-Land sehen wir das Ergebnis der GroKo mit der gleichen Empathie“, so der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain, Bernd Brato. „Uns verbindet nicht nur Hauberg und Eisenerz, sondern die Menschen. Wir haben gemeinsam Dinge mit Vorbildcharakter erreicht, die über die Landesgrenze hinausgehen“. 

Brato betonte, dass das Land Rheinland-Pfalz den Norden nicht vergessen habe. In den letzten Jahren seien Millionenbeträge dorthin geflossen, die geholfen hätten, den Lebensstandard zu verbessern. „Ich profitiere davon, ,Kommunale' gewesen zu sein“, hatte Malu Dreyer zuvor gesagt, die in den 90er-Jahren Bürgermeisterin von Bad Kreuznach gewesen war.  

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