Streit um die Leitung der Feuerwehr in Neunkirchen beigelegt

Neunkirchen. Die Wehrleiter-Wahl in Neunkirchen hatte vor ein paar Monaten zu Unstimmigkeiten zwischen der Gemeinde und Kreisbrandmeister Bernd Schneider geführt. Doch nun sei der Streit beigelegt. Das teilte der Kreis Siegen-Wittgenstein mit.

Rückblick: Ende letzten Jahres hatte der Neunkirchener Rat Christian Weth zum neuen Leiter der Freiwilligen Feuerwehr bestellt, allerdings ohne dass Bernd Schneider einen Vorschlag hierzu gemacht hatte. Eigentlich ist für die Ernennung ein Vorschlag des Kreisbrandmeisters nötig. Auf beiden Seiten hatte es im Hinblick auf die Formalien bei der Bewerbervorstellung unterschiedliche Auffassungen gegeben: Die Gemeinde hatte Schneider vorab zwar um einen Vorschlag gebeten, dochnachdem der bis zum gewünschten Termin ausgeblieben war, hatte das Gremium Schneiders Zustimmung vorausgesetzt und ohne Vorschlag entschieden. Schneider hingegen hatte moniert, dass er aufgrund eines Verfahrensfehlers keinen Vorschlag habe unterbreiten können. Später hatte er sogar Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Ratsentscheidung angemeldet. Daraufhin war es zum Dissens zwischen der Gemeinde und dem Kreisbrandmeister gekommen. 

Dieser sei nun befriedet worden, erklärt der Kreis. Wörtlich heißt es in der Mitteilung: „In einem Gespräch, zu dem die Kommunalaufsicht des Kreises Bürgermeister Bernhard Baumann und Kreisbrandmeister Bernd Schneider eingeladen hatte, konnten die Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Besetzung der Stelle des Wehrleiters ausgeräumt werden. Die kommissarische Bestellung von Christian Weth zum Leiter der Feuerwehr für einen Zeitraum von zwei Jahren, so die Kommunalaufsicht, sei rechtlich nicht zu beanstanden. Die Feuerwehrvorschriften sehen eine kommissarische Übertragung der Aufgaben u.a. in den Fällen vor, in denen innerhalb dieses Zeitraumes für eine endgültige Bestellung und Berufung in ein Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter noch fehlende Nachweise zu erbringen sind. Dies werde, so Bürgermeister Baumann, fristgemäß geschehen. Die Gemeinde hat zugleich zugesichert, dass sie umgehend das Verfahren zur Bestellung der stellvertretenden Wehrleitung einleiten wird. Möglich sind bis zu zwei Stellvertreter. In diesem Verfahren und im späteren Verfahren zur endgültigen Bestellung des Wehrleiters, in denen die Feuerwehr anzuhören ist, erfolgt jeweils eine Beteiligung des Kreisbrandmeisters, der hier ein entsprechendes Vorschlagsrecht besitzt und ausüben wird. Mit der vorstehenden Regelung, so die Kommunalaufsicht, habe man ein für beide Seiten tragfähiges Ergebnis in Sachen einer ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung erzielt und die Sache befrieden können.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare