Schwerer Schlag für die Stadt Werl

FOC: Gericht lässt auch Berufung nicht zu

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Werl/Arnsberg - Die Niederlage vor Gericht hatte geschmerzt, aber die Stadtverwaltung nicht mutlos gemacht. Die Nachricht allerdings, die Freitagnachmittag die Redaktion erreichte, ist geeignet, den Hoffnungen auf den Bau eines Factory Outlet Centers in der Hellwegstadt einen (vor-)entscheidenden Dämpfer zu verpassen.

Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg hat, auch für Prozessbeobachter völlig unerwartet, nicht nur die Klage der Stadt abgewiesen, sondern auch keine Berufung gegen ihr Urteil zugelassen. Soll es dennoch gelingen, den Fall vors Oberverwaltungsgericht in Münster zu bringen, dann ist eine hohe Hürde zu nehmen, muss ein Antrag auf Zulassung der Berufung beim OVG gestellt werden. 

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Dass die Berufung nicht zugelassen werden würde, war für die Stadt undenkbar, wie Werls Bürgermeister Michael Grossmann nach der Verhandlung sagte. 

In der Pressemitteilung wurde darauf verwiesen, dass die städtische Klage aus Sicht der Kammer ohne Erfolg bleiben musste, „weil die beantragte Änderung des Flächennutzungsplans den Zielen der Raumordnung widerspricht“ – genau das hatten Bezirks- und Landesregierung immer wieder betont. Selbst bei unterstellter Unwirksamkeit des Regionalplans hielten die Richter die Änderung für „nicht genehmigungsfähig“.

Quelle: wa.de

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