Jäger: NRW-Behörden sind 75 ausländische Gefährder bekannt

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Düsseldorf - Den nordrhein-westfälischen Behörden sind 75 ausländische Gefährder bekannt. 41 davon hielten sich derzeit im Inland auf, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags.

Für diese Gefährder liege die Zuständigkeit bei den NRW-Behörden. Zehn unter ihnen seien "vollziehbar ausreisepflichtig", fünf von ihnen befänden sich aktuell in Straf-, Untersuchungs- oder Auslieferungshaft.

Bei den fünf anderen Personen lägen Abschiebungshindernisse vor, erklärte Jäger. In einem Fall aus Jordanien könne eine Abschiebung bereits seit siebeneinhalb Jahren nicht erfolgen, weil trotz Bemühungen des Bundes die dafür erforderlichen Passersatzpapiere nicht nach Deutschland geschickt würden.

Der behördenbekannte islamistische Gefährder und spätere Berliner Attentäter Anis Amri, der in NRW gemeldet war, hatte sich frei in Deutschland bewegt und im Dezember in der Hauptstadt einen Anschlag mit zwölf Toten verübt. Seine Abschiebung war gescheitert, weil Tunesien die Ersatzpapiere für seinen Staatsangehörigen nicht rechtzeitig geschickt hatte. - dpa

Quelle: wa.de

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