Rauchen nach Stundenplan in Dortmund

Qualmpausen verordnet: Gericht gibt klagenden Nachbarn Recht

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Dortmund - Ein Ehepaar aus Dortmund darf zukünftig nur noch zu bestimmten Uhrzeiten auf seiner heimischen Terrasse rauchen. Dies entschied jetzt nach über einjährigem Prozessieren in zweiter Instanz das Dortmunder Landgericht. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Jahrelang hatten sich die Nachbarn des rauchendes Ehepaars von angeblich intensivem Qualmen der Beiden auf ihrer überdachten Terrasse in der Dortmunder Reihenhaussiedlung gestört gefühlt. Strichlisten über gerauchte Zigaretten wurden erstellt, vergeblich Gespräche mit den Nachbarn in der dicht bebauten Anlage geführt. 

Dicke Luft dann auch bei einem ersten Prozess vor dem Dortmunder Amtsrichter. Eine gütliche Lösung zwischen den Parteien war nicht möglich, die wechselseitigen Vorwürfe waren beträchtlich. 

Angeblich, so die nichtrauchenden Kläger, müsse man sich sogar nachts einen Wecker stellen, um vernünftig lüften zu können. Im Sommer sei die Luft draußen unerträglich, die stinkenden Rauchschwaden zögen durchs ganze Haus. 

Ein vom Gericht eigens durchgeführter Ortstermin konnte diese vorgetragenen Beeinträchtigungen nicht bestätigen. Der von der Amtsrichterin mit eigener Nase durchgeführte „Schnuppertest“ führte ins Leere, kein Rauchalarm. Die Klage wurde abgewiesen, dem rauchenden Ehepaar weiterhin der tiefe Lungenzug nach Herzenslust erlaubt. 

In zweiter Instanz vor dem Dortmunder Landgericht kam es nun zur überraschenden Kehrtwende: Das rauchende Ehepaar darf nun nur an insgesamt zwölf Stunden am Tag zur Kippe greifen. In den Zeiten von 0 bis 3 Uhr, 6 bis 9 Uhr, 12 bis 15 Uhr und 18 bis 21 Uhr müssen die rauchenden Eheleute jedoch draußen die Zigaretten in der Schachtel lassen und für’s Rauchen ins Haus gehen. 

Das Rauchen der Nachbarn auf der Terrasse stelle eine „nachhaltige und häufige Beeinträchtigung dar“, die Kläger „haben das Recht, rauchfrei zu wohnen“ – so die Begründung der Richter nach Anhörung diverser Zeugen. 

Verstößen die beiden vor Gericht jetzt unterlegenen Raucher gegen das gerichtlich verordnete Rauchen nach Stundenplan, droht ihnen nach dem Urteil des Landgerichts ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft.

Aktenzeichen: 1 S 451/15

Quelle: wa.de

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