Archiv – Politik

Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?

Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück wird in der SPD als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. Er verfüge über enorme internationale Erfahrung und Kompetenz in der Finanz- und Wirtschaftswelt.
Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?
CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident

CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident

Stuttgart - Desaster für Schwarz-Gelb, Triumph für die Grünen: Die Grünen ziehen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz in die Regierung ein - und stellen in Stuttgart sogar den ersten Ministerpräsidenten.
CDU-Debakel: Erster grüner Ministerpräsident
Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Wiesbaden - In Hessen ist das Schuldenmachen künftig verboten. Bei der Volksabstimmung entschieden sich mehr als zwei Drittel für eine Schuldenbremse. Eindeutiger Gewinner der Kommunalwahl sind die Grünen.
Schuldenverbot in Hessen - Grüne Gewinner der Kommunalwahl

Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen

Mainz - Rheinland-Pfalz wird künftig wieder von einer Koalition regiert: Die SPD büßt ihre absolute Mehrheit ein und wird wohl mit den Grünen die Regierung bilden. Die FDP fliegt aus dem Landtag.
Rheinland-Pfalz: SPD will Koalition mit Grünen

Westerwelle sieht keinen Anlass zur Aufregung über Brüderle

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle sieht keinen Grund zur Aufregung über angebliche Äußerungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vor Industriellen, wonach das Atom-Moratorium der Regierung mit den Landtagswahlen zusammenhänge.
Westerwelle sieht keinen Anlass zur Aufregung über Brüderle

Türkische Künstler sauer: "Viele bekommen kein Visum"

Nürnberg - Türkische Künstler haben auf dem Nürnberger Filmfestival Türkei/Deutschland der Bundesrepublik vorgeworfen, vielen Türken ein Visum zu verweigern.
Türkische Künstler sauer: "Viele bekommen kein Visum"

"Gorch Fock": Eklat im Verteidigungsausschuss 

Berlin - Das Verteidigungsministerium hat sich von dem Marine-Bericht zur “Gorch Fock“-Affäre distanziert und will nicht darüber beraten. Das sorgte für einen Eklat im Verteidiungsausschuss.
"Gorch Fock": Eklat im Verteidigungsausschuss 

Amtswechsel in Stasi-Unterlagen-Behörde

Berlin - Der frühere DDR-Oppositionelle Roland Jahn übernimmt an diesem Montag die Leitung der Stasi-Unterlagen-Behörde. Bei einem Festakt in Berlin wird der 57-Jährige in sein Amt eingeführt.
Amtswechsel in Stasi-Unterlagen-Behörde

Gabriel fordert weitere Hilfen für den Osten

Halle - Nach dem Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019 sollte es nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine weitere Förderung der ostdeutschen Bundesländer geben. Dabei setzt er auf "neue Formen".
Gabriel fordert weitere Hilfen für den Osten

E 10: Aigner will Mineralölfirmen bestrafen

Passau - Trotz der Verzögerungen bei der Einführung des Biosprits E10 will Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) an Sanktionen gegen die Benzinhersteller festhalten - unter einer Bedingung.
E 10: Aigner will Mineralölfirmen bestrafen

Allem Ärger zum Trotz: Regierung hält an E10 fest

Berlin - Trotz der Verunsicherung bei Millionen Autofahrern hält die Bundesregierung am Biosprit E10 fest. Zugleich soll die Information über das Super-Benzin mit zehn Prozent Ethanol aus Getreide und Zuckerrüben verbessert werden.
Allem Ärger zum Trotz: Regierung hält an E10 fest

Aufregung vor E-10-Gipfel - neue Anschuldigungen

Berlin - Die Regierung und Spitzenvertreter der Mineralöl- und Automobilbranche wollen am Dienstag einen Ausweg aus der Absatzkrise beim neuen Biosprit E10 suchen. Doch auch kurz vor dem Gipfel werden neue Anschuldigungen gemacht.
Aufregung vor E-10-Gipfel - neue Anschuldigungen

Grünen-Chef: Tempolimit statt E10

Berlin - Vor dem Benzin-Gipfel wachsen in der Koalition die Zweifel an der weiteren Einführung des Biosprits E10. Die FDP kritisiert Umweltminister Röttgen scharf. Auch für Grünen-Chef Özdemir ist das E10-Konzept gescheitert.
Grünen-Chef: Tempolimit statt E10

Merkel: Islam gehört zu Deutschland

Berlin - Der Islam gehört nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Deutschland. Merkel bezog Stellung, nachdem der neue Innenminister Friedrich  mit einer Äußerung über den Islam in die Kritik geraten war.
Merkel: Islam gehört zu Deutschland

E10-Debakel: Söder fordert anderen Biosprit

München - Nach dem Flop des Biosprits E10 fordert Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) von der Mineralölindustrie einen neueren und besseren Treibstoff.
E10-Debakel: Söder fordert anderen Biosprit

Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

Berlin - Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!
Affären: Diese Politiker sind NICHT zurückgetreten!

Rücktritt & Comeback: Diese Politiker haben es zurückgeschafft

Der Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg muss nicht für immer das Ende seiner politischen Karriere bedeuten. Mehrfach verzichteten Politiker nach einem Fehlverhalten auf Spitzenämter, tauchten aber irgendwann wieder auf:
Rücktritt & Comeback: Diese Politiker haben es zurückgeschafft

Guttenberg: Aufstieg und Fall einer Lichtgestalt

Berlin - Die Karriere von CSU-Superstar Karl-Theodor zu Guttenberg kannte bislang nur einen Weg: nach oben. Sehen Sie Aufstieg und Fall der Lichtgestalt Guttenberg:
Guttenberg: Aufstieg und Fall einer Lichtgestalt