Archiv – Politik

Papandreou will Volk abstimmen lassen

Papandreou will Volk abstimmen lassen

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat eine Volksabstimmung über die Schuldenbeschlüsse angekündigt. Die Bundesregierung zeigt sich überrascht.
Papandreou will Volk abstimmen lassen
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die CDU-Wende beim Mindestlohn grundsätzlich begrüßt. Dennoch hat er Zweifel an den Plänen der CDU. Dabei geht es besonders um die Höhe des Mindestlohns.
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus
Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Damaskus/Kairo - Syriens Präsident Assad zeigt sich uneinsichtig. Während die Opposition Bilder von der Bombardierung der Stadt Homs veröffentlicht, droht er dem Westen mit einem “neuen Afghanistan“.
Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Islamisten gewinnen Wahl in Tunesien - Ausschreitungen

Tunis - Die umstrittene islamistische Ennahdha-Bewegung ist die neue politische Nummer eins in Tunesien. In Sidi Bouzid gab es unterdessen gewaltsame Ausschreitungen.
Islamisten gewinnen Wahl in Tunesien - Ausschreitungen

Piraten entern das Berliner Parlament

Berlin - Die Piratenpartei ist erstmals in einem deutschen Landesparlament vertreten. Bei konstituierenden Sitzung in Berlin stellte die Fraktion der Debütanten zwei Anträge.
Piraten entern das Berliner Parlament

Merkel gibt sich vor Abstimmung kämpferisch

Berlin - Schicksalstag für den Euro: In ihrer Regierungserklärung wirbt die Kanzlerinfür härtere Regeln in Europa. Eine breite Rückendeckung für Merkels Verhandlungen auf dem Gipfel in Brüssel am Abend gilt als sicher.
Merkel gibt sich vor Abstimmung kämpferisch

Aus Angst: Piraten stellen Computer in Ausland auf

Berlin - Aus Angst vor den deutschen Sicherheitsbehörden plant die Piratenpartei, einen Teil ihrer Daten und Computer ins Ausland zu verlagern. Wo die Server der Piraten künftig stehen sollen:
Aus Angst: Piraten stellen Computer in Ausland auf

Breite Mehrheit für Rettungsschirm zeichnet sich ab

Berlin - Die Kanzlerin kann wohl mit breiter Bundestagsunterstützung zum erneuten Brüsseler Krisengipfel reisen. Die Koalition schwächt dabei ihre Ansprüche ab: eigene Mehrheit ja, Kanzlermehrheit muss nicht.
Breite Mehrheit für Rettungsschirm zeichnet sich ab

Porno-Wirbel: Merkel-Sprecher fies gelinkt

Berlin - Ob das seiner Chefin Angela Merkel so gefällt? Auf dem Twitter-Konto ihres Sprechers Steffen Seibert war ein Porno-Link zu sehen. Teils ist es seine Schuld, teils wurde ihm übel mitgespielt.
Porno-Wirbel: Merkel-Sprecher fies gelinkt

Koalition zwischen EU-Gipfeln unter Zeitdruck

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition steht unter Zeitdruck: Sie muss den möglichen Hebel zur Euro-Rettung erklären, der Kanzlerin ein klares Mandat verschaffen - und hat nebenbei noch einen Steuerstreit zu lösen.
Koalition zwischen EU-Gipfeln unter Zeitdruck

Kritik aus eigenen Reihen an Steinbrücks "Egotrip"

Berlin - Peer Steinbrück rührt die Werbetrommel in eigener Sache und holt sich für eine mögliche Kanzlerkandidatur sogar die Unterstützung von Altkanzler Schmid. Doch in der Partei macht er sich damit nicht beliebt.
Kritik aus eigenen Reihen an Steinbrücks "Egotrip"

Hier schenkt Merkel Sarkozy einen Teddy

Brüssel - Angela Merkel und Nicolas Sarkozy trafen beim EU-Gipfel zur Schuldenkrise zusammen. Am Rande der Veranstaltung blieb aber auch Zeit für zwischenmenschliche Gesten. Die Kanzlerin schenkte ihrem Amtskollegen einen Teddybär.
Hier schenkt Merkel Sarkozy einen Teddy

Das hat SPD-Chef Gabriel einer Illustrierten zu sagen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einer deutschen Illustrierten ein großes Interview gegeben. Darin spricht er über seine einzige große Liebe und eine mögliche Kanzlerkandidatur.
Das hat SPD-Chef Gabriel einer Illustrierten zu sagen

Wahlbeteiligung in Tunesien übertrifft alle Erwartungen

Tunis - In Tunesien haben am Sonntagmorgen die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes begonnen. Bereits kurz nach der Öffnung bildeten sich vor einigen Wahllokalen lange Schlangen.
Wahlbeteiligung in Tunesien übertrifft alle Erwartungen

Herrmann greift Chaos Computer Club und Piraten an

München - In der Debatte um den Einsatz von Spähsoftware hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Software erneut verteidigt - und zugleich den Chaos Computer Club (CCC) angegriffen.
Herrmann greift Chaos Computer Club und Piraten an

Gabriel: Massive Kritik an Lafontaine

Erfurt - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat dem Linken-Politiker Oskar Lafontaine vorgeworfen, die Linke koalitionsunfähig zu machen.
Gabriel: Massive Kritik an Lafontaine

Merkel: Athen-Beschluss verschieben

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar einen höheren Schuldenschnitt für Griechenland als bisher geplant signalisiert.
Merkel: Athen-Beschluss verschieben

Ein Prozess weniger für Berlusconi

Mailand - Silvio Berlusconi ist für seinen Dauerärger mit der italienischen Justiz bekannt. Nun wurde er zum ersten Mal seit langem in einer Vorverhandlung von allen Vorwürfen freigesprochen.
Ein Prozess weniger für Berlusconi

Putin: Kein Staatsführer arbeitete härter als ich

Moskau - Der russische Ministerpräsident und wohl zukünftige Präsident des Landes Wladimir Putin hat sich am Montag in einem Fernsehinterview als der am härtesten arbeitende russische Staatslenker seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bezeichnet.
Putin: Kein Staatsführer arbeitete härter als ich

Jordaniens Regierung tritt zurück

Amman - Jordanien ohne Führung: Am Montag ist am Montag die Regierung des als reformunwillig kritisierten Ministerpräsidenten Maruf Bachit zurückgetreten. Jetzt muss der König nach einer Lösung suchen.
Jordaniens Regierung tritt zurück