Archiv – Politik

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte

München - Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Nun hält er in München eine Rede zur Cybersicherheit.
Guttenberg spricht über Comeback-Gerüchte
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo

Drei Jahre lang war der einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg von der deutschen Bühne verschwunden. Am Freitag hat er bei der Sicherheitskonferenz in München eine Rede zur Cybersicherheit gehalten.
Guttenberg wieder da: Bilder von der Münchner SiKo
SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

München - Abgeschirmt und streng bewacht von der Polizei beginnt am Freitag die Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gauck eröffnete sie mit einer Grundsatzrede.
SiKo: Gauck fordert Mentalitätswechsel

Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Brüssel - Das EU-Parlament hat Vorschläge für den Friedensnobelpreis abgegeben. Die Grünen setzen auf "Whistleblower" Edward Snowden. Die Sozialdemokraten setzen auf Catherine Ashton.  
Grüne schlagen Snowden für Nobelpreis vor

Umfrage: Deutsche gegen mehr Militär-Einsätze

Berlin - Soll sich die Bundeswehr international mehr engagieren? Mit einem klaren Nein beantworten die Deutschen das in einer Umfrage. Die Geschichte Deutschlands spielt keine Rolle mehr.
Umfrage: Deutsche gegen mehr Militär-Einsätze

SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

München - Die 50. Sicherheitkonferenz im Bayerischen Hof hat begonnen. Aufgrund der hochrangigen Gäste ist München im Ausnahmezustand. Rund um das Tagungszentrum ist alles abgesperrt.
SiKo: München im Ausnahmezustand - Bilder

Mietpreisbremse soll bald kommen

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Mietpreisbremse soll zügig kommen.
Mietpreisbremse soll bald kommen

Vorratsdatenspeicherung: SPD kompromissbereit 

Berlin - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich erneut zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung bekannt. Die Sozialdemokraten zeigen sich kompromissbereit.
Vorratsdatenspeicherung: SPD kompromissbereit 

Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen

Berlin - Zwar ist die Übermacht von Union und SPD im Bundestag erdrückend - aber langweilig muss es trotzdem nicht sein, wie die Dispute zwischen Sigmar Gabriel und Abgeordneten von Grünen und Linken zeigen.
Gabriel: Scharmützel mit Linken und Grünen

Rente mit 63 - Kabinett sagt ja

Berlin  - Grünes Licht für die abschlagsfreie Rente ab 63: Als erstes großes Gesetzesvorhaben hat die schwarz-rote Bundesregierung das milliardenschwere Rentenpaket  auf den Weg gebracht.
Rente mit 63 - Kabinett sagt ja

Kampfansage: Obama hält Rede zur Lage der Nation

Washington - Mit seiner Rede zur Lage der Nation will Obama seiner Präsidentschaft neuen Schwung verleihen. Es ist eine Kampfansage an die Republikaner.
Kampfansage: Obama hält Rede zur Lage der Nation

Angebot: Mehr (Steuer-)Geld für Opposition

Berlin - Grüne und Linke fordern ein Gesetz für ihre Bundestags-Rechte - die GroKo kommt etwas entgegen. Zudem wollen Union und SPD der Opposition mehr Geld für ihre Arbeit bewilligen. Steuergeld.
Angebot: Mehr (Steuer-)Geld für Opposition

Zeugin: Glaeseker nur Wulffs Erfüllungsgehilfe

Hannover - Der ehemalige Sprecher von Ex-Bundespräsident Wulff, Glaeseker, hat bei der Organisation der Promiparty "Nord-Süd-Dialog" nach Aussagen einer Zeugin nur auf Wulffs Wunsch gehandelt.
Zeugin: Glaeseker nur Wulffs Erfüllungsgehilfe

Militärchef bald Ägyptens Präsident?

Kairo - Seit dem Sturz von Mohammed Mursi gilt Militärchef Abdel Fattah al-Sisi als der wahre Machthaber Ägyptens. Nun wurde ihm laut Medien die Kandidatur zur Präsidentschaftswahl erlaubt.
Militärchef bald Ägyptens Präsident?

Snowden: Nicht nur Merkel im Visier der NSA

Washington/Hamburg  - Edward Snowden geht davon aus, dass die USA auch Wirtschaftsspionage betreiben. In einem TV-Interview warnte er, dass neben Merkel weitere deutsche Regierungsmitglieder ausgespäht werden.
Snowden: Nicht nur Merkel im Visier der NSA

Das ist die neue SPD-Spitze

Berlin - Die große Koalition erforderte bei der SPD eine Neuaufstellung auf zentralen Positionen, zudem wurde ein sechster Stellvertreterposten geschaffen. Die neue Spitze im Überblick.
Das ist die neue SPD-Spitze

Europawahl: AfD liegt bei sieben Prozent

Berlin - Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat für die kommende Wahl zum Europäischen Parlament gute Chancen die drei Prozent-Hürde zu knacken.
Europawahl: AfD liegt bei sieben Prozent

Trierweiler spricht nach Hollande-Trennung

Paris - Nach dem offiziellen Aus von Frankreichs Präsidenten François Hollande und Valérie Trierweiler, äußerte sich nun die ehemalige Lebensgefährtin zur Trennung.
Trierweiler spricht nach Hollande-Trennung

Hollande und Trierweiler: Trennung!

Paris - Jetzt ist es offiziell: Zwischen Francois Hollande und seiner Première Dame Valérie Trierweiler ist es aus. Das bestätigte Frankreichs Staatschef am Samstag.
Hollande und Trierweiler: Trennung!

Snowden: USA betreiben Wirtschaftsspionage

Hamburg - Die US-Geheimdienste betreiben nach Ansicht des NSA-Enthüllers Edward Snowden auch Wirtschaftsspionage.
Snowden: USA betreiben Wirtschaftsspionage

Iran will Beziehung zum Westen verbessern

Davos - Keine Rede wurde beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit so viel Spannung erwartet wie die von Hassan Ruhani. Nicht minder die Reaktion Israels. Beide fielen aus wie erwartet: Werbung und Warnung.
Iran will Beziehung zum Westen verbessern

Energiewende: Merkel und Gabriel kämpferisch

Meseberg - Zauberschloss wird das Gästehaus der Regierung genannt. Gezaubert haben Union und SPD nicht. Der einzige Kabinettsbeschluss fiel zur Energiewende. Laut Merkel war das anstrengend genug.
Energiewende: Merkel und Gabriel kämpferisch

Vorstand der FDP-Jugend startet Nackt-Kampagne

München - Im Kampf um neue Mitglieder setzt die FDP nun auch nackte Tatsachen ein: "Wir sind die neue APO", erklärt die FDP-Jugendorganisation Julis und zieht zu Werbezwecken blank.
Vorstand der FDP-Jugend startet Nackt-Kampagne

G8-Gipfel findet auf Schloss Elmau statt

München/Garmisch-Partenkirchen - Der G8-Gipfel im kommenden Jahr wird im Hotel Schloss Elmau im Kreis Garmisch-Partenkirchen stattfinden. Die Entscheidung wurde am Rande der Klausurtagung der Bundesregierung bekanntgegeben.
G8-Gipfel findet auf Schloss Elmau statt

Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg

Meseberg  - Merkel stellt sich zum Start der Klausur in Meseberg hinter die Energie-Pläne ihres Vizes. Für Aufsehen im Schloss sorgt die CSU, die gegen Einschnitte bei der Biomasse-Förderung kämpft.
Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg

SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant in Deutschland eine Pkw-Maut. Die SPD will bei dem angekündigten Konzept keinen Zeitdruck machen.
SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"

Wulff-Prozess: Zeugin verrät heikle Details

Hannover  - Christian Wulffs einstiger Sprecher Olaf Glaeseker präsentiert sich im Korruptionsprozess als Zeuge mit großen Gedächtnislücken. Eine Zeugin dagegen bringt heikle Details ans Licht.
Wulff-Prozess: Zeugin verrät heikle Details

Schäuble: "Rückgewinnung von Vertrauen"

Frankfurt am Main - Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das deutsche Finanzsystem auf weitere Regulierungsschritte eingestimmt.
Schäuble: "Rückgewinnung von Vertrauen"

Maut-Plan "schadet ländlichem Raum"

Berlin - Die schwarz-rote Koalition diskutiert wieder über das Reizthema Pkw-Maut. Bundesagrarminister Friedrich wandte sich gegen Überlegungen aus der SPD für eine streckenbezogene Maut.
Maut-Plan "schadet ländlichem Raum"

Obama beschwichtigt deutsche Befürchtung

Berlin - US-Präsident Barack Obama hat nach weltweiter Empörung über die ausufernden Geheimdienstaktivitäten der USA Verständnis für die Sorgen deutscher Bürger geäußert.
Obama beschwichtigt deutsche Befürchtung

Hollande erstmals bei Lebensgefährtin in Klinik

Paris - Eine Woche nach der Enthüllung seiner heimlichen Liebesaffäre hat Frankreichs Staatschef François Hollande erstmals seine langjährige Lebenspartnerin Valérie Trierweiler im Krankenhaus besucht.
Hollande erstmals bei Lebensgefährtin in Klinik

Bürger mit Start von Schwarz-Rot unzufrieden

Berlin - Eine Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Bundesbürger bescheinigt der großen Koalition im ZDF-"Politbarometer" einen holprigen Start:
Bürger mit Start von Schwarz-Rot unzufrieden

Das ist die NSA

Washington - Berichte über die Spionage des US-Geheimdienstes NSA  sorgen international für Aufsehen. Hier erfahren Sie Hintergründe zur National Security Agency.
Das ist die NSA

Michelle Obama ist 50

Washington - Happy Birthday, First Lady! Im Weißen Haus wird gefeiert: Präsidentengattin Michelle Obama ist am Freitag 50 Jahre alt geworden.
Michelle Obama ist 50

Hollande lässt sich in Klinik nicht blicken

Paris  - Seit die Affäre von François Hollande mit einer Schauspielerin bekannt wurde, liegt seine Lebensgefährtin Valérie Trierweiler  in der Klinik. Der Präsident sieht's anscheinend gelassen, besucht hat er sie noch nicht.
Hollande lässt sich in Klinik nicht blicken

Überlebender Polizist spricht über Mordanschlag

München - Michèle Kiesewetter, die ermordete Polizistin, hatte beim NSU-Mordanschlag in Heilbronn keine Chance. Ihr Kollege, der schwer verletzt überlebte, spricht heute vor Gericht.
Überlebender Polizist spricht über Mordanschlag

Mehrheit für neue Verfassung in Ägypten

Kairo - Die Gegner des neuen Grundgesetzes gingen offensichtlich erst gar nicht wählen. 98 Prozent Zustimmung gelten deshalb kaum als Überraschung.
Mehrheit für neue Verfassung in Ägypten

Bauernminister kennt "Bauer sucht Frau" nicht

Berlin - Bildungslücke oder einfach Geschmack? Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich noch nie die Doku-Soap "Bauer sucht Frau" angeschaut.
Bauernminister kennt "Bauer sucht Frau" nicht

Russland wirft EU aggressive Homo-Propaganda vor

Moskau - Wegen des harten Vorgehens gegen Schwule und Lesben ist Russland scharf kritisiert worden - nun hat Moskau der EU "aggressive Propaganda homosexueller Liebe" vorgeworfen.
Russland wirft EU aggressive Homo-Propaganda vor

DDR verkaufte Häftlings-Blut nach Bayern

Mainz - Die DDR hat wohl in den 80er Jahren aus Geldnot Häftlinge zu Blutspenden gezwungen. Deren Blut wurde in den Westen an das Bayerische Rote Kreuz verkauft.
DDR verkaufte Häftlings-Blut nach Bayern

So viele Zuwanderer wie seit '95 nicht mehr

Passau - 2012 gab es in Deutschland so viele Zuwanderer wie seit 1995 nicht mehr. Die Zahl der Asylbewerber stieg um 41,1 Prozent. Vier von fünf Zuwanderern kommen dabei aus Europa.
So viele Zuwanderer wie seit '95 nicht mehr

Hollande räumt Beziehungs-Probleme ein

Paris - Frankreichs Präsident François Hollande (59) hat Probleme in der Beziehung zu seiner Lebenspartnerin Valérie Trierweiler (48) eingeräumt.
Hollande räumt Beziehungs-Probleme ein

Geheimdienstabkommen vor dem Aus?

Berlin - Vereinbarung vor dem Aus? In den zähen Gesprächen über ein Geheimdienstabkommen mit den USA als Konsequenz aus der NSA-Affäre zeichnet sich keine rasche Einigung ab.
Geheimdienstabkommen vor dem Aus?

Ägypter stimmen über neue Verfassung ab

Kairo - In Ägypten hat die Volksabstimmung über die neue Verfassung begonnen. Diese könnte eine Präsidentschaftskandidatur von Militärchef Al-Sisi befördern. 
Ägypter stimmen über neue Verfassung ab

Mobbing: EU-Parlament muss 50.000 Euro Zahlen

Brüssel - Das Europaparlament muss einer Mitarbeiterin 50.000 Euro Schadensersatz zahlen, weil die Frau nach Mobbing zu Unrecht entlassen wurde.
Mobbing: EU-Parlament muss 50.000 Euro Zahlen

CSU-Politikerin wird neue Drogenbeauftragte

München - Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler soll neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden.
CSU-Politikerin wird neue Drogenbeauftragte

Von der Leyen nennt Afghanistan-Einsatz "Krieg"

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan in den vergangenen Jahren als „Krieg“ bezeichnet.
Von der Leyen nennt Afghanistan-Einsatz "Krieg"

Koalition wird "Performance verbessern"

Berlin - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer glaubt an die rasche Überwindung der Startschwierigkeiten der großen Koalition. Die ersten Wochen seien "von Ungeduld geprägt gewesen".
Koalition wird "Performance verbessern"

Von der Leyen will familienfreundliche Bundeswehr

Berlin - Schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf - diese Klage gibt es nicht nur in Unternehmen, sondern auch in der Bundeswehr. Die neue Verteidigungsministerin will das ändern.
Von der Leyen will familienfreundliche Bundeswehr

Bayerische SPD sauer auf Sigmar Gabriel

München – In der Bayern-SPD herrscht Unmut. Der Grund: die Berufung von Yasmin Fahimi zur Generalsekretärin der Partei. Im Freistaat fühlt man sich übergangen.
Bayerische SPD sauer auf Sigmar Gabriel

Ex-Frau widerspricht Christian Wulff

Hannover  - Wusste Christian Wulff von den Urlauben seines Vertrauten Olaf Glaeseker beim Partyveranstalter Manfred Schmidt? Er sagt nein. Doch nicht nur Glaeseker widerspricht dieser Darstellung.
Ex-Frau widerspricht Christian Wulff

Wulffs Ex-Frau Christiane soll aussagen

Hannover  - Im Korruptionsprozess gegen Olaf Glaeseker, den ehemaligen Sprecher von Ex-Bundespräsident Christian Wulff, soll am Freitag Wulffs Ex-Frau Christiane aussagen.
Wulffs Ex-Frau Christiane soll aussagen

Schwesig: 32-Stunden-Woche aus Steuern finanzieren

Berlin - Familienministerin Schwesig (SPD) will die 32-Stunden-Woche für Eltern mit Steuermitteln finanzieren. In der Wirtschaft und beim Koalitionspartner stößt der Vorschlag auf Kritik.
Schwesig: 32-Stunden-Woche aus Steuern finanzieren

32-Stunden-Woche für Eltern?

Berlin - Beruf und Kinder zu vereinbaren ist für Eltern oft schwer. Familienministerin Schwesig plädiert daher für eine Familienarbeitszeit: Für Eltern mit kleinen Kindern könnte eine 32-Stunden-Woche gelten. Die Wirtschaft protestiert.
32-Stunden-Woche für Eltern?

Grüne: Ökostrom über Preis steuern

Weimar - Der Ausbau von Ökostrom sollte aus Sicht der Grünen vor allem über den Preis gesteuert werden - etwa über eine Verteuerung des Kohlestroms.
Grüne: Ökostrom über Preis steuern

Staatsanwalt gegen schnelles Ende

Hannover  - Im Korruptionsprozess gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff vor dem Landgericht Hannover stemmt sich die Staatsanwaltschaft mit neuen Beweisanträgen gegen ein schnelles Ende des Verfahrens.
Staatsanwalt gegen schnelles Ende

"Koalitionstart ist wie Wiegen beim Boxkampf"

Berlin - Für den neuen CDU-Generalsekretär Peter Tauber sind die Debatten zum Start der großen Koalition nichts Außergewöhnliches.
"Koalitionstart ist wie Wiegen beim Boxkampf"

Österreich über Maut-Pläne: "Nicht fair"

Wien - Die deutschen Maut-Pläne stoßen in der EU auf viel Kritik. Nun mischt sich auch Österreich ein: Die Verkehrsministerin spricht von einem Trick und sagt Deutschland den Kampf an.
Österreich über Maut-Pläne: "Nicht fair"

Kim Jong Un setzt Parlamentswahl an

Pjöngjang - Erstmals seit seiner Machtübernahme hat Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un Parlamentswahlen ansetzen lassen. Dadurch soll wohl seine Stellung als Machthaber weiter gestärkt werden.
Kim Jong Un setzt Parlamentswahl an

Sie soll Gabriels Generalsekretärin werden

Berlin - Die Suche nach der Nachfolgerin von Andrea Nahles hat offenbar ein Ende: Die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi soll neue SPD-Generalsekretärin werden.
Sie soll Gabriels Generalsekretärin werden

Zoff mit Seehofer: Aigner macht Rückzieher

Kreuth - Die Finanzierung der Energiewende hat in der CSU für Streit gesorgt. Nachdem Aigner sich der Kritik Seehofers an ihren Plänen entgegengestellt hatte, rudert die Wirtschaftsministerin nun zurück.
Zoff mit Seehofer: Aigner macht Rückzieher

Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub

Hannover - Heruntergekommene Finca statt Luxus-Herberge: Im Glaeseker-Prozess schildert ein Zeuge, wo der frühere Sprecher von Ex-Bundespräsident Wulff die Gratis-Kurzurlaube verbracht hat.
Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub

Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat sich am Dienstag trotz angebrochenem Beckenring auf Krücken ins Kanzleramt geschleppt, um dort Sternsinger aus ganz Deutschland zu treffen.
Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt

Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel ist nach ihrem Skiunfall für die Sternsinger auf Krücken ins Kanzleramt gehumpelt. Unterdessen wurden neue Details zu ihrem Sturz bekannt.
Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall

De Maizière wünscht sich "Live is Life"

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt sich beim Großen Zapfenstreich am Mittwoch unter anderem mit „Live is Life“ der österreichischen Popgruppe Opus verabschieden.
De Maizière wünscht sich "Live is Life"