Nach Landtagswahl-Debakel

Möglicher Rücktritt als CSU-Chef: Seehofer zieht Parallele zur SPD

+
Horst Seehofer.

Die Landtagswahl in Bayern ist für die CSU ganz und gar nicht nach Plan gelaufen. Die Personaldebatte nach der Niederlage hält nun weiter an. Horst Seehofer will nicht der Alleinverantwortliche sein.

München - Erstmals nach der CSU-Landtagswahlpleite hat Horst Seehofer einen möglichen Rücktritt als Parteichef angedeutet - wenn ihn seine Partei für den CSU-Absturz allein verantwortlich machen sollte. „Noch mal mache ich einen Watschnbaum nicht. Man kann mich kritisieren, aber das zu reduzieren auf den Horst Seehofer, und der ist für alles verantwortlich, das werde ich persönlich nicht mitmachen“, sagte Seehofer am Sonntag im Bayerischen Fernsehen. „Eher stelle ich mein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung - ich glaube, klarer kann man sich nicht ausdrücken.“

Seehofer, der seit dem CSU-Absturz bei der Landtagswahl auf nur noch 37,2 Prozent parteiintern massiv unter Druck steht, wies eine Alleinverantwortung energisch zurück. „Das ist halt ein einfaches Geschäft: Wenn man auf einen anderen zeigen kann, muss man sich nicht mit sich selbst beschäftigen.“ Das sei schon nach der Bundestagswahl 2017 so gewesen: „Obwohl ich gar nicht zur Wahl stand, in keiner Wahlsendung war, auf keinem Wahlplakat, war ich schon nach der Bundestagswahl der Hauptverursacher. Jetzt wieder“, klagte er.

Seehofer: „Was mich ärgert, ist die oberflächliche Wahlanalyse“

Seehofer sagte, er stehe zu seiner Verantwortung - aber die CSU müsse auch strukturelle Fragen beantworten. Dann zieht er eine Parallele zur SPD:  „Die SPD hat immer die Köpfe ausgewechselt in den letzten Jahren, und es ist immer noch schlechter geworden, weil sie die Strukturen bei sich nicht verändert hat.“

Lesen Sie dazu auch: Keine Lust auf Watschnbaum: Seehofer spricht über möglichen Rücktritt

Er fügte hinzu: „Was mich ärgert, ist die oberflächliche Wahlanalyse, die viele anstellen.“ Der Einbruch der CSU habe aber tiefere Gründe, die längere Zeit zurückreichten. Er nannte die Etablierung der Freien Wähler im Landtag seit 2008, das Erstarken der AfD und zunehmende Veränderungen in der Gesellschaft.

Lesen Sie dazu auch: CSU-Debakel in Bayern: Seehofer weist Alleinverantwortung zurück

Seehofer wies auch den Vorwurf zurück, den Asylstreit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Alleingang auf die Spitze getrieben zu haben. Die ganze CSU, die Landtagsfraktion, die Staatsregierung, die Landesgruppe, alle hätten die gleiche Meinung vertreten wie er. Er sei sogar aufgefordert worden, „in diese Richtung tätig zu werden“.

Stamm schlägt Nachfolger für Seehofer vor

Die scheidende Landtagspräsidentin Barbara Stamm kritisierte dagegen, das Thema Asyl und Flüchtlinge sei überhöht worden. Damit habe die CSU dazu beigetragen, dass die Ängste der Menschen nicht abgebaut worden seien, sagte sie dem Bayerischen Rundfunk. Jetzt müsse sich die CSU wieder stärker um die politische Mitte kümmern. Stamm schlug als Nachfolger Seehofers schon den Europapolitiker Manfred Weber vor.

Hingegen warnte der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber seine Partei vor schnellen Rücktrittsforderungen an Seehofer. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte der CSU-Ehrenvorsitzende, es gehe zunächst einmal darum, eine stabile Regierung zu bilden. Stoiber sagte, Seehofer sei „ein echtes CSU-Kaliber, der große Verdienste um die Partei hat“. Man brauche eine geordnete Debatte in der Partei.

Waigel fordert Konsequenzen 

Zuletzt hatte auch Theo Waigel, früherer Bundesfinanzminister und ebenfalls CSU-Ehrenvorsitzender, personelle Konsequenzen verlangt. „Verantwortung und Konsequenzen sind erforderlich: inhaltlich, strategisch und personell“, schrieb er in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ und den „Münchner Merkur“ (Freitag).

Seehofer hatte sich schon kurz nach der Landtagswahl offen für einen Parteitag gezeigt. Das will er aber mit den CSU-Bezirksvorsitzenden klären. Eigentlich läuft seine Amtszeit als CSU-Chef bis Ende 2019.

Unter Söders Führung verhandelt die CSU gegenwärtig mit den Freien Wählern über eine Koalitionsregierung. Dies müsse Priorität haben, hatten Seehofer, Söder und andere CSU-Spitzenpolitiker zuletzt immer wieder betont. Denn das Zeitfenster dafür ist eng: Die Frist für die Ministerpräsidentenwahl im Landtag läuft am 12. November aus.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare